Der Trend des gewohnten Trotts aus Fax, Brief und Ausschusssitzung hat in Bad Wiessee wohl schon bald ein Ende. Dafür werden die neuen Möglichkeiten der modernen Technik mehr und mehr genutzt.
In der jüngsten Sitzung des Wiesseer Gemeinderats wurden die Mitglieder über das sogenannte Ratsinformationssystem informiert. Damit sollen mehr Transparenz gewährleitstet und Kosten gespart werden.
Wie Rottach-Egern will jetzt auch Wiessee ein Ratsinformationssystem einführen. Zusätzlich dazu sponsert die Gemeinde auch die nötigen Tablets.
In der jüngsten Wiesseer Gemeinderatssitzung wurde über die Einführung eines Ratsinformationssystems beraten. Diesmal war Hans Steinberger, Vertreter der Firma Living Data, die für dieses System in der Gemeinde Bad Wiessee zuständig sein soll, anwesend, um die Ratsmitglieder ausführlich über Anschaffung und vor allem Nutzung des RIS zu informieren.
Hauptsächlich würde die Arbeit in der Gemeinde deutlich vereinfacht. Aber auch Papier und Kosten würden dadurch gespart, so Steinberger. In dem Bereich, der ausschließlich dem Gemeinderat zur Verfügung steht, haben die Mitglieder außerdem Zugriff auf alle Dokumente. Dieser Bereich ist mit einem Passwort geschützt. Auf diese Weise hat Mithilfe eines Notebooks oder Tablets dann jeder Gemeinderat jederzeit Zugriff auf die digitalen Sitzungsunterlagen.
Digitalisierung auf dem Vormarsch
Steinberger erklärte anhand seines mitgebrachten iPads die Nutzung und Vorteile der App. Bürgermeister Peter Höß stellte zu Beginn die Frage, wie viele Gemeinden dieses System denn schon nutzten. Steinberger erklärte, dass in Bayern mittlerweile rund 330 Verwaltungen mit dem RIS arbeiten und stellte fest: „die Tendenz bei den Gemeinden geht eindeutig in Richtung digital“.
Vize-Bürgermeister Robert Huber (SPD) zeigte sich überzeugt und unterstrich die Notwendigkeit eines solchen Systems: „Wir müssen da sicherlich ein Stück moderner werden. Ich denke, das ist der richtige Weg.“ CSU-Mitglied Florian Sareiter stimmte dem Projekt ebenfalls zu, stellte aber die Frage bezüglich der Transparenz und wie man die Bürger direkt im System miteinbeziehen könnte. Die Antwort: Im Prinzip ist alles möglich.
In dem Bereich des Systems, der Bürgern öffentlich zugänglich ist, können öffentliche Sitzungsprotokolle zum Download zur Verfügung gestellt werden. Außerdem kann man sich über die verschiedenen Gremien, den Gemeinderat und alle anderen Ausschüsse informieren. Des Weiteren ist die Suchfunktion der Seite ein wesentlicher Vorteil für die Bürger: Beim Eingeben eines beliebigen Suchbegriffs stellt das System alle relevanten Informationen, Protokolle und Beschlüsse zu dem gewünschten Begriff als PDF-Datei zur Verfügung. Peter Höß ist überzeugt:
Wichtig ist vor allem, dass wir hier von unserer Papierflut wegkommen. Und die Suchfunktion vereinfacht unsere Arbeit und die Transparenz gegenüber unseren Bürgern sehr.
Dennoch waren nicht alle Ratsmitglieder auf Anhieb überzeugt. Beate Meister (ran-Fraktion) äußerte erhebliche Bedenken, wenn man sich ausschließlich an besagten Anbieter binde. Sie scheut vor allen Dingen die hohen Kosten und die geringe Flexibilität. Tatsächlich wurden bisher keine Angebote von anderen Dienstleistern eingeholt.
Insgesamt kommen mit der Anschaffung dieses neuen Systems Kosten in Höhe von 3.740 Euro auf die Gemeinde zu – zuzüglich Wartungsgebühren, Updates und zweitägiger Arbeitszeit. Trotz der Bedenken Meisters plädierte Josef Brenner (FWG) dafür, den eingeschlagenen Weg beizubehalten: „Wir sollten da jetzt nichts ändern, wo wir doch seit Jahren sehr gute Erfahrungen gemacht haben.“
Tablets für alle Gemeinderäte
Bedingungen für diese technische Neuerung wäre ein WLAN-Hotspot im Sitzungssaal und die Verfügbarkeit eines Tablets für jedes Mitglied. Ersteres ist ohnehin schon gewährleistet. Und auch für die Anschaffung einiger Tablets für die Gemeinderäte wird künftig gesorgt. Die Kosten dafür übernimmt indirekt die Gemeinde durch eine sogenannte Technikpauschale.
Diese wird über die gesamte Legislaturperiode monatlich an die Gemeinderatsmitglieder gezahlt. „Die Kosten eines Tablets wären durch diese Zahlungen ungefähr gedeckt“, meint Bürgermeister Höß. Dieses Vorgehen hat vor allem steuerliche Vorteile. Die Hälfte der Räte verfügt darüber hinaus ohnehin bereits über ein solches Gerät.
Am Ende entschied sich der Rat dafür, das neue System einzuführen. Höß war zufrieden mit dem Ergebnis: „Wir sollten uns wirklich den Zeichen der Zeit beugen.“ Wann das System nun allerdings tatsächlich starten soll, steht derzeit noch nicht endgültig fest.